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   LSG Sachsen-Anhalt, 10.11.2011 - L 5 AS 366/11 B   

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https://dejure.org/2011,9036
LSG Sachsen-Anhalt, 10.11.2011 - L 5 AS 366/11 B (https://dejure.org/2011,9036)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 10.11.2011 - L 5 AS 366/11 B (https://dejure.org/2011,9036)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 10. November 2011 - L 5 AS 366/11 B (https://dejure.org/2011,9036)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 15.07.2008 - L 12 B 18/07

    Zulässigkeit einer Beschwerde im Prozesskostenhilfeverfahren für den Fall eines

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 10.11.2011 - L 5 AS 366/11
    Damit ist die Beschwerde gegen die Ablehnung von PKH - unabhängig vom Wert des Beschwerdewertes - schon immer dann ausgeschlossen, wenn das Gericht ausschließlich die persönlichen und wirtschaftlichen Voraussetzungen verneint (so auch: LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 15. Juli 2008, Az.: L 12 B 18/07 AL, RN 25, juris).
  • LSG Sachsen, 06.08.2009 - L 3 AS 375/09

    Statthaftigkeit der Beschwerde gegen einen Beschluss über die Ablehnung von

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 10.11.2011 - L 5 AS 366/11
    Dies würde bedeuten, dass Klägern, die eine Prüfung ihrer wirtschaftlichen Verhältnisse durch das Nicht-Einreichen von notwendigen Unterlagen vereiteln, ein weiterer Rechtsschutz zugebilligt würde als solchen, die ihre Unterlagen zur Prüfung zur Verfügung stellen (vgl. LSG Sachsen, Beschluss vom 6. August 2009, Az.: L 3 AS 375/09 B PKH, zitiert nach juris; LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 13. Januar 2009, Az.: L 11 KR 5759/08 PKH-B, zitiert nach juris; Bay. LSG, Beschluss vom 1. Oktober 2009, Az.: L 16 AS 490/09 B PKH, zitiert nach juris).
  • LSG Bayern, 01.10.2009 - L 16 AS 490/09

    Sozialgerichtliches Verfahren - Ausschluss der Beschwerde gegen die Versagung von

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 10.11.2011 - L 5 AS 366/11
    Dies würde bedeuten, dass Klägern, die eine Prüfung ihrer wirtschaftlichen Verhältnisse durch das Nicht-Einreichen von notwendigen Unterlagen vereiteln, ein weiterer Rechtsschutz zugebilligt würde als solchen, die ihre Unterlagen zur Prüfung zur Verfügung stellen (vgl. LSG Sachsen, Beschluss vom 6. August 2009, Az.: L 3 AS 375/09 B PKH, zitiert nach juris; LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 13. Januar 2009, Az.: L 11 KR 5759/08 PKH-B, zitiert nach juris; Bay. LSG, Beschluss vom 1. Oktober 2009, Az.: L 16 AS 490/09 B PKH, zitiert nach juris).
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